Patentschutz für Medikamente

Schon 2007 gab es in Indien Demonstrationen gegen die teuren Medikamente von Novartis. Nach einem langen Streit wurde dem Konzern nun der Patentschutz entzogen. Novartis wollte in Indien ein Krebsmedikament patentieren lassen, das pro Monat umgerechnet 2000 € kostet, das dort erhältliche Generikum ca 140 €. 2006 hat Indien die Patentierung verweigert, weil es sich bei dem Wirkstoff nur um eine neue Version eines bestehenden handelt, dessen Schutz abgelaufen ist. In Indien werden nur noch neue Mittel geschützt, wenn eine erhöhte therapeutische Wirksamkeit nachweisbar ist. Novartis zog durch alle Instanzen mit dem Argument, zwar sei der Wirkstoff lange bekannt und patentiert, aber man habe es in eine bestimmte "Kristallform" gebracht. Jetzt hat der Oberste Gerichtshof endgültig gegen Novartis entschieden. Das Patent wird verweigert, weil es nicht die indischen Patentregeln erfülle. Glivec ist in 40 Ländern patentrechtlich geschützt, sichert das exklusive Verkaufsrecht für 20 Jahre. Dann erst können andere Firmen günstige Generika herstellen. In den ärmeren Ländern gibt es einen großen Bedarf an Nachahmerprodukten. Der Umsatz ist hoch. Das Gericht hat entschieden, daß Patente nur für wirkliche Erfindungen erteilt werden, wiederholtes Patentieren des gleichen Wirkstoffes wird nicht erlaubt. Alle Patientenvertreter und "Ärzte ohne Grenzen" begrüßen das Urteil. Die europäische Pharmaindustrie hat sich zuletzt intensiv um den lukrativen indischen Markt gekümmert, Roche und Pfitzer wurden 2012 Patente aberkannt. Bayer hat gerade einen Patentstreit um ein kopiertes billigeres Krebsmedikament verloren. Da läuft die Berufung noch. (Quelle: Standard 2.4.13)